Lizenzgebühren

I. Begriff:Die aus dem Lizenzvertrag zu zahlenden Entgelte für die Verwertung bes. von ⇡ Lizenzen und ⇡ Patenten.

II. Kostenrechnung:1. Regelmäßig wiederkehrende, meist mit der Beschäftigung steigende oder fallende Zahlungen werden i.d.R. als ⇡ Sondereinzelkosten der Fertigung bzw., falls nach Umsatz abgerechnet wird, als ⇡ Sondereinzelkosten des Vertriebs erfasst.

- 2. Einmalige Zahlungen werden aktiviert und die in ihrer Höhe von der Lizenzdauer abhängigen, daraus resultierenden Abschreibungsbeträge (⇡ Abschreibung) in die Kostenrechnung übernommen.

III. Umsatzsteuerrecht:Der Lizenzgeber erbringt mit der Überlassung eines Patents, Warenzeichens etc. zur Verwertung durch den Lizenznehmer eine ⇡ sonstige Leistung im Sinn des Umsatzsteuergesetzes. Sie ist steuerpflichtig, sofern sie im Inland erbracht wird; der Ort der sonstigen Leistung ist i.d.R. dort, wo der Empfänger sein Unternehmen betreibt.

- Mit der Lizenz verbundene, entgeltliche Nebenleistungen, wie z.B. die sachgemäße Erteilung von Rat- und Verbesserungsvorschlägen, werden wie die Hauptleistung behandelt.